Das TMG, oder auch Telemediengesetz, regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen des Internetrechts. Dabei fasst das Telemediengesetz weitestgehend drei verschiedene Regelwerke inhaltlich zusammen und ersetzt diese zu einem großen Anteil. Als Telemedien werden allgemeinhin elektronische Informations- und Kommunikationsdienste bezeichnet. Zu ihnen gehören nahezu alle Angebote im Internet, beispielsweise Onlineshops, Web- Auktionshäuser, Suchmaschinen, Webmail-Dienste oder andere Web- Portale. Kernaspekt des Telemediengesetzes ist unter anderem die Fixierung von Vorschriften zur Erstellung eines Impressums für Telemediendienste. Im TMG ist geregelt, wie ein Impressum für Online-Präsenzen gestaltet und inhaltlich aufgebaut sein muss.

Vermeidung von SPAM

Ein weiterer Aspekt, welcher im TMG festgelegt wurde, ist die Vorschrift zur Vermeidung von Spam. Konkret wird dieses als Verbot zur Verschleierung und Verheimlichung von Absender oder Inhalt in Werbe- E- Mails. Selbstverständlich sind auch die Konsequenzen gegen einen Verstoß innerhalb von Online- Portalen gegen die vereinbarten Inhalte in Mediendiensten im TMG geregelt. Hier ist genau aufgeführt, welche Haftung von Dienstbetreibern bei gesetzeswidrigen Inhalten erfolgen muss. Auch der Aspekt des Datenschutzes ist im TMG fixiert. Beim Betreiben von Telemediendiensten gibt es ebenso strenge Bestimmungen zu der Herausgabe von Daten an Dritte wie bei der Nutzung von anderen Medien auch. Ein weiterer, kleiner Teil des TMG ist die Regelung hinsichtlich des Providerprivilegs.